Rechtslage

Stand 30. Oktober 2001

Anti-Doping-Gesetz: Verabschiedung frühestens 2003

Berlin (dpa) - Das von den Koalitionsfraktionen geforderte Anti- Doping-Gesetz wird frühestens 2003 kommen. Das erklärte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Wilhelm Schmidt (Salzgitter), am Montag im Deutschlandfunk. "Das Thema gehört nicht in den Wahlkampf", sagte der Politiker, der lange Jahre sportpolitischer Sprecher seiner Partei im Deutschen Bundestag war. Schmidt erklärte weiter, die ursprüngliche Absicht der Fraktionsführung, das Gesetz noch bis Juli 2002 zu verabschieden, sei aufgegeben worden, weil es schwierige rechtliche Probleme gebe und weil ein Einvernehmen mit dem "autonomen Sport" erzielt werden müsse. Am 8. November wird es im Deutschen Bundestag eine neue Dopingdebatte geben. Zur Beschlussfassung steht auch ein Antragspaket von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, mit dem die Bundesregierung beauftragt wird, dem Parlament den Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes vorzulegen. Wilhelm Schmidt: "Wir arbeiten schon an einem Gesetz." Vor zwei Wochen hatte der sportpolitische Sprecher der Grünen, Winfried Hermann, gefordert, dass Gesetz müsse noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Gleichzeitig hatte er von Abstimmungsgesprächen mit der SPD gesprochen, bei denen der SPD- Fraktionsvorsitzende Peter Struck ebenfalls eine Verabschiedung im Eiltempo gefordert hatte.
Das geplante Anti-Doping-Gesetz soll das aktive Dopen unter Strafandrohung verbieten.